Mittwoch, den 4. November 2020
Zu den Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten sagte Außenminister Heiko Maas heute (04.11.):
" Nach all dem, was wir bisher sehen, ist es ein sehr knappes Rennen zwischen Präsident Trump und Joe Biden. An vielen Orten der USA werden Stimmen noch ausgezählt, auch die Auswertung der Stimmen, die via Briefwahl abgegeben wurden, steht noch aus. Es wäre verfrüht, heute die Wahl oder den Stand der Zwischenauszählung zu kommentieren.
Die Wahlbeteiligung in den USA war bei dieser Wahl historisch hoch – leider auch die Polarisierung. Deshalb ist es wichtig, dass alle Politiker, die die Menschen direkt erreichen, Vertrauen in den Wahlprozess und die Ergebnisse herstellen.
Wir haben großen Respekt davor, wie Amerika die großen Herausforderungen angegangen ist, die inmitten der Corona-Pandemie mit der Organisation und Durchführung von Wahlen in diesem riesigen Land verbunden sind. Wir müssen nun Geduld haben und abwarten, bis die Wahlen ordnungsgemäß abgeschlossen sind.
Amerika ist eine starke Demokratie, die Institutionen des Landes und der Rechtsstaat mit seinen „Checks und Balances“ haben in der Vergangenheit schon mehrfach unter Beweis gestellt, dass sie auch in schwierigen Situationen funktionieren und kritische Fragen im Sinne demokratischer Prinzipien klären können.
